Umweltprämie 1.1 - Eineinhalb Milliarden Euro + ???

Die "Abwrackprämie" wird verlängert. Darauf haben sich heute Bundeskanzlerin Merkel und ihr Vize Frank-Walter Steinmeier geeininigt. Über die Höhe der Verlängerung wird erst noch in der Großen Koalition dikustiert - was fest steht ist jedoch das die Prämie wohl nicht über 2009 hinaus gehen wird.

Altwagenbesitzer und Autobauer jubeln weitestgehend. Doch gibt es auch kritische Stimmen zur Abwrackprämie.So sagte beispielsweise der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Dr. Michael Fuchs, dass er die Maßnehme "nicht für zielführend" hielt. Die Autoindustrie sei bereits in den beiden Konjunkturpaketen mit insgesamt rund zwei Milliarden Euro gefördert worden. "Das muss reichen", so Fuchs.

Auch der DIHK und der Einzelhandel lehnen eine Verlängerung der Prämie grundsätzlich ab. Der Sprecher des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels, Hubertus Pellengahr sagte: "Die Autobranche wird mit Milliardenbeträgen subventioniert - zulasten des Einzelhandels. Besser wäre es, die Steuern kräftig zu senken, um den Konsum anzukurbeln." Den deutschen Autobauern teurerer Marken wie Daimler, BMW und Porsche würde nach Einschätzung des DIHK die Prämie ohnehin nicht viel nützen - das Geld würde vielmehr ausländischen Kleinwagen-Herstellern zugutekommen.

So bleibt der Eindruck, dass Kanzlerin es sich nicht wirklich traut, die erfolgreichste Fördermaßnahme ihrer Amtszeit einzustampfen - aus Angst, die Wähler könnten ihr das im September übel nehmen.